Konferenz | Workers' Buy-out: Arbeiter*innen-Kontrolle statt Betriebe schließen?

 Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist abgeschlossen
20. / 21. Juni 2020 Berlin | FMP 1 (ND-Gebäude), Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin-Friedrichshain | Beginn: Samstag, 20. Juni 2020, 9:30 Uhr | Ende: Sonntag, 21. Juni 2020, 17:00 Uhr.

Strategien zur Übernahme durch die Belegschaft

Workers Buy-out Grafik Yves Kervoelen[Grafik: Yves Kervoelen]

WORUM GEHT ES?  | PROGRAMM | REFERENT*INNEN | ONLINE ANMELDEN

Die Konferenz ist nicht öffentlich. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

LIVE-STREAM: https://www.youtube.com/c/arbeitsunrechtTV

Anmeldung: buero@arbeitsunrecht.de | Telefon: 0221. 888 69-002

Corona-Information: Wir nehmen die Gefahren, die von der Covid-19 Pandemie ausgehen, sehr ernst und werden während der Konferenz sicherstellen, dass alle erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden. Die Teilnehmer*innenzahl ist den behördlichen Auflagen entsprechend begrenzt.  Desinfektionsmittel wird bereit gestellt.

Um trotzdem allen Interessierten die Teilnahme zu ermöglichen, werden Chat-Räume eingerichtet und einzelne Beiträge online übertragen.

Sollte die Veranstaltung aufgrund erneuter Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden können, werden bereits gezahlte Beiträge selbstverständlich erstattet!


Die Idee: Worum geht es? Warum ist das wichtig?

Die dritte juristisch-politische Fachkonferenz der aktion ./. arbeitsunrecht sucht nach Alternativen zur Schließung von Betrieben.

Das ist in Zeiten wie diesen um so wichtiger. Auf den Corona-Crash könnte eine Weltwirtschaftskrise folgen, deren Schockwelle an den Börsencrash 1929 und seine Folgen heran reicht.

Doch es geht nicht allein um reguläre Pleiten. Öfter als gedacht, machen Unternehmer*innen gesunde Betriebe dicht. Nicht selten aus kriminellem Antrieb, aus Unfähigkeit und Misswirtschaft des Managements -- oder als Vergeltungsmaßnahme gegen Organisierungserfolge der Belegschaft (wie Betriebsratsgründungen, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen).

Die komplette Betriebsschließung (oder deren Androhung), die schrittweise Auslagerung und Schließung von Betriebsteilen gehören mittlerweile zu den Standard-Methoden des Union Busting.

Können Vergesellschaftung oder Übernahme von Betrieben durch die Belegschaft (Workers' buy-out) zu realistischen Mitteln entwickelt werden, um diesem ultimativen Drohszenario der Arbeitsplatzvernichtung entgegen zu treten?  Was ist aus der alten gewerkschaftlichen Debatte um Demokratisierung von Betrieben und Wirtschaft geworden? Wie ist es um die Genossenschaften als Rechtsform bestellt - ehemals eine der tragenden Säulen der Arbeiter*innenbewegung. Und welche Beispiele für Demokratisierung von Betrieben gibt es in anderen Ländern?

Die Konferenz leistet eine notwendige Bestandsaufnahme, um eine wichtige Debatte wieder zu eröffnen, die von der deutschen Arbeiterbewegung seit Jahrzehnten vernachlässigt wird.

Wir wollen alternative Handlungsoptionen zu Abfindungen und Sozialplan ausloten und mittelfristig politische sowie juristische Strategien der Betriebsübernahme entwickeln -- gemeinsam mit Expert*innen und Forscher*innen, betrieblichen Akteur*innen und gewerkschaftlich Aktiven.


WORUM GEHT ES?  | PROGRAMM | REFERENT*INNEN | ONLINE ANMELDEN

>zurück zum Anfang

Programm

Samstag, 20. Juni 2020

9:30 | Einlass und Registrierung


10:00 - 10:45 | Begrüßung + Referat: Betriebsschließung als Union Busting 

Werner Rügemer, Publizist + Vorsitzender der aktion ./. arbeitsunrecht, Köln | Raphael Kamps, aktion ./. arbeitsunrecht, Berlin

Die Androhung der Betriebsschließung gehört seit je her zur allgegenwärtigen Begleitmusik für organisierte Belegschaften und aktive Betriebsräte. Wo Beschäftigte die Initiative zur Gründung einer demokratischen Interessenvertretung ergreifen oder Forderungen nach fairen, tarifgebundenen Löhnen erheben, kontern Geschäftsführungen nicht selten, indem sie Betriebsschließung oder den Abbau von Arbeitsplätzen durch Teilschließung und Auslagerungen androhen.

Obwohl die geltenden Gesetze - zumindest auf dem Papier - durchaus empfindliche Strafen vorsehen, sehen sich Belegschaften in der Praxis oftmals allein gelassen: Union Busting, die gezielte Behinderung und Verhinderung von Betriebsräten und Gewerkschaftsaktivitäten (§119 BetrVG), ist die wohl am wenigsten geahndete Straftat Deutschlands.


11:00 - 13:00 | Podium: Wiederaneignung und Demokratisierung von Wirtschaft

Andreas Fisahn, Professor für öffentliches Recht, Universität Bielefeld | Sabine Nuss, Co-Geschäftsführung Karl Dietz Verlag, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin | Jenny Stupka, Kampagne Deutsche Wohnen und Co. enteignen!, Berlin | Franziska Wiethold, ehem. ver.di Bundesvorstand, AG Wirtschaftsdemokratie, Berlin | Moderation: Elmar Wigand (Sozialforscher + Publizist, aktion ./. arbeitsunrecht, Köln)

Der Sozialisierungsartikel im Grundgesetz ist wieder Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen. Sein Inhalt und seine Grenzen sind zu klären. Es soll diskutiert werden, was man unter Sozialisierung in Zeiten formeller Privatisierung zu verstehen hat. Damit stößt man in den Bereich der Demokratisierung der Wirtschaft vor - ein Begriff, den es zu schärfen gilt.


Pause - Mittagessen im Foyer


14:00 - 15:15 Uhr | Die unternehmerische Freiheit - eine unantastbare Größe? (per Videoschaltung)

Wolfgang Däubler, Professor i.R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Universität Bremen

Im Kündigungsschutzrecht steht die unternehmerische Entscheidungsfreiheit über allem. Muss das so sein? Schon in der Betriebsverfassung und im Tarifrecht ist es anders, erst recht im Steuer- und Wirtschaftsrecht. Die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der abhängig Beschäftigten sind größer als gedacht.


15:30 - 17:30 | Workshop: Betriebliche Auseinandersetzungen und Belegschaftsinitiativen zur Übernahme

mit Fong Ponto und Tim Vroom, Beschäftigte der FoodFairies, Berlin | Larry Rathke, Diplom Volkswirt und Mitglied des Betriebsrats Kino Colosseum, Berlin | Matthias Warmo, Betriebsratsvorsitzender und stell. Fördervereinsvorsitzender Krankenhaus Spremberg | Moderation: Hanna Krügener (Kribi - Kollektiv für politische Bildung Berlin)


18:00 - 19:00 | Workers Saving Jobs and Businesses in Times of Crisis: Lessons from Italy’s Worker Buyouts and Argentina’s Worker-Recuperated Companies (per Videoschaltung, auf Englisch mit Dolmetscherin)

Marcelo Vieta, Assistant Professor for Adult Education and Community Development, Universität Toronto

Seit 1985 bietet das italienische Marcora-Gesetz (Legge Marcora) den rechtlichen Rahmen für Belegschaftsübernahmen und den Nährboden eines kleinen, florierenden Genossenschaftssektors. Eines Sektors, der sich in der Vergangenheit zumal als besonders krisenresistent erwiesen hat: Gerade einmal fünf Prozent dieser Betriebe meldeten Konkurs an. Handelt es sich um ein Gesetz, welches angesichts der weltweiten Corona-Krise auf andere Länder übertragen werden kann? Wie verhalten sich diese Betriebe zu den von Arbeiter*innen kontrollierten Empresas Recuperadas in Argentinien? Eine Betrachtung von Einzelbetrieben, der gesetzlichen Voraussetzungen und institutionellen Rahmenbedingungen.


Sonntag, 21. Juni 2020

10:30 - 11:30 | Genossenschaften als tragende Säule der Arbeiterbewegung – Rückblick und Bestandsaufnahme

Gisela Notz, freiberufliche Autorin, Sozialwissenschaftlerin + Historikerin, Berlin

Genossenschaften sind tief verwurzelt in der historischen Arbeiter*innenbewegung: Sie dienten der Versorgung der Arbeiter*innen mit bezahlbaren Nahrungsmitteln und Wohnungen, lieferten Streikunterstützung und Beschäftigungsmöglichkeiten für gekündigte Gewerkschafter*innen. Sie jedoch als „Kinder der Not“ oder reine Arbeiterselbsthilfe zu bezeichnen, greift zu kurz, immer waren sie auch mit dem generellen Wunsch nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen und einer anderen als der kapitalistischen Gesellschaftsordnung verbunden. Heute ist diese demokratische Betriebsform wichtiger denn je, weil Unsicherheit und Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung, prekäre Arbeitsbedingungen und soziale Risiken zur Normalität geworden sind.  


11:45 - 13:00 | Beschäftigungssicherung in Krisenunternehmen. Aktuelle Situation und Perspektiven der Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Genossenschaften

Walter Vogt, IG Metall Bundesvorstand, Betriebs- und Branchenpolitik, Frankfurt

Kurzarbeitergeld, Nullrunden und Verzicht auf Lohnbestandteile. Wo Beschäftigte zu einer tragfähigen Lösung beitragen, um ein kriselndes Unternehmen zu retten, sollten sie als Ausgleich für ihre Zugeständnisse einen fairen Anteil am Kapital des Unternehmens erhalten! Aber wie könnte so etwas aussehen? Bietet die Genossenschaft dafür eine geeignete Rechtsform? Welche Rolle müssten die Gewerkschaften bei diesen Transformationen übernehmen und welche Aufgaben fallen ihnen in solchen Unternehmen zu?


Pause - Mittagessen im Foyer


14:00-15:00 | Genossenschaftsrecht: Eine kritische Bestandsaufnahme mit Blick auf internationale und historische Entwicklungen

Clemens Schimmele, Genossenschaftsforscher und -gründer, Köln

Selbst bei Projekten der solidarischen Ökonomie wird immer seltener auf die Rechtsform der Genossenschaft zurückgegriffen. Das Genossenschaftsgesetz wird zwar beständig novelliert, der Sektor des Produktivgenossenschaften bleibt aber in Deutschland verschwindend gering. Warum ist das so?

Eine Beurteilung der Gestaltungsmöglichkeiten und Hemmnisse des Genossenschaftsgesetzes aus produktivgenossenschaftlicher Sicht, unter Berücksichtigung von internationalen und historischen Entwicklungen.


15:15 - 15:30 | Projekt-Vorstellung: h3-o. Wege zum workers' buy-out in Brandenburg. (per Videoschaltung)

Claudia Henke, Mitgründerin und Vorstandsmitglied von h3-o eG., Hamburg

Der demographische Wandel stellt eine große Anzahl von Unternehmerinnen und Unternehmern vor die Frage: „Wer übernimmt den Betrieb?“  Da eine Übergabe innerhalb der Familie oder ein Verkauf an Externe aus unterschiedlichen Gründen nicht immer möglich sind, haben wir für das Land Brandenburg ein zusätzliches beschäftigungspolitisches Instrument entwickelt, www.wbo-brandenburg.de. Gefördert wird das Projekt durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Brandenburg. 


15:30-17:00 | Podium: Strategien und Konzepte

mit Gisela Notz, freiberufliche Autorin, Sozialwissenschaftlerin + Historikerin, Berlin | Clemens Schimmele, Genossenschaftsforscher und -gründer, Köln | Walter Strasheim-Weitz, Gründer und Vorstandsmitglied der HnGeno, ehem. Betriebsratsvorsitzender von Hess-Natur, Butzbach | Walter Vogt, IG Metall Bundesvorstand, Betriebs- und Branchenpolitik, Frankfurt | Moderation: Jessica Reisner (Campaignerin, aktion ./. arbeitsunrecht, Köln)


WORUM GEHT ES?  | PROGRAMM | REFERENT*INNEN | ONLINE ANMELDEN

>zurück zum Anfang

LIVE-STREAM: https://www.youtube.com/c/arbeitsunrechtTV


Referent*innen

Wolfgang Däubler

ist Professor i. R. für deutsches und europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen. Zahlreiche Buch-Veröffentlichungen, insbesondere zum Arbeitsrecht. Beratungseinsätze in Lateinamerika, Vietnam und China. Gastprofessuren u. a. in Paris, Trento, Bordeaux, Antwerpen, Shanghai und Beijing.

 


Andreas Fisahn

ist Professor für öffentliches Recht und Rechtstheorie an der Uni Bielefeld, Mitglied im wiss. Beirat von attac, RLS-Stiftung Bund und NRW, Vereinigung Demokratischer Juristinnen,

Letzte größere Veröffentlichungen:

Ciftci/ Fisahn, Nachgelesen, Ein- und weiterführende Texte zur materialistischen Staatstheorie; Staat, Recht, Demokratie - eine Einführung in das politische Denken von Marx und Engels; Die Saat des Kadmos - Staat, Demokratie und Kapitalismus.


Claudia Henke

ist Mitgründerin und Vorstandsmitglied der h3-o eG und der Platform Cooperatives Germany eG. h3-o initiiert gemeinsam mit internationalen Kooperationspartnern soziale Innovationen. Platform Cooperatives Germany ist Teil der globalen Platform Coop Bewegung (digitale Genossenschaften), die eine faire kooperative Alternative zur bestehenden Plattformökonomie aufbaut.

 


Raphael Kamps

ist Historiker, ehem. Vorsitzender und Gründungsmitglied des Betriebsrats des wombat's Hostels Berlin und Mitarbeiter der aktion ./. arbeitsunrecht.

Aktiv in verschiedenen politischen Bündnissen zur Stärkung organisierter Belegschaften und Zusammenführung von Arbeitskämpfen.

Raphael interessiert sich für solidarische Ökonomie.


Gisela Notz

Dr., Sozialwissenschaftlerin, Historikerin. Lebt und arbeitet in Berlin.

Bis 2007 Wissenschaftliche Referentin im Historischen Forschungszentrum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn.

Arbeitsschwerpunkte: Geschichte der Arbeiter*innenbewegung, alternative Ökonomie, Genossenschaften, Frauen-, Familien- und Sozialpolitik, Redakteurin von Lunapark21.


Sabine Nuss

promovierte zu Eigentum im digitalen Kapitalismus, zuletzt veröffentlichte sie "Keine Enteignung ist auch keine Lösung" (Berlin 2019). Sie ist Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlags Berlin und publiziert in verschiedenen Zeitungen.

Wohnort im Internet: nuss.in-berlin.de

 


Fong Ponto

hat ein Jahr bei Deliveroo gearbeitet. Das Modell zu relativ selbstbestimmten Zeiten und ohne direktem Chef radzufahren und dafür Geld zu bekommen, hat ihm eigentlich gefallen. Jetzt versucht er bei FoodFairies ein Unternehmen mit aufzubauen, das selbstbestimmtes Arbeiten ohne Chef und ethisch vertretbare Werte zusammen bringen will.

 


Jessica Reisner

ist Social Media Managerin und Campaignerin der aktion ./. arbeitsunrecht. Sie organisiert seit 2015 den Aktionstag Schwarzer #Freitag13 gegen Horror-Jobs, Ausbeutung und Fertigmacher.

Mit der Kampagne PutzfrauenPower! verteidigt sie die Rechte von (migrantischen) Reinigungskräften in der Hotel-Branche.

Sie arbeitet an der bundesweiten Vernetzung renitenter Betriebsrats- und Gewerkschaftsmitglieder.


Werner Rügemer

arbeitet als Publizist, Berater und Stadtführer. Mit Elmar Wigand verfasste er die Studie Union Busting in Deutschland und das Buch Die Fertigmacher. Arbeitsunrecht und die professionelle Bekämpfung von Gewerkschaften (Papyrossa-Verlag, 2017).

Weitere Schwerpunkte sind Privatisierung, kommunale Wirtschaft und internationale Kapitalverhältnisse. Zuletzt hat er das viel beachtete Buch "Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts" veröffentlicht. 


Clemens Schimmele

wurde 2019 am Seminar für Genossenschaftswesen der Uni Köln promoviert.

Er arbeitet an der Gründung einer Produktiv- bzw. Selbstständigengenossenschaft und tritt in Kürze seine Traineeausbildung zum Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall an.

 


Walter Strasheim-Weitz

ist gelernter Bürokaufmann. Von 1992 bis 2013 war er Betriebsratsvorsitzender und Finanzbuchhalter der Hess-Natur Textilien GmbH, 2011 hat er die hnGeno eG mitgegründet und war dort bis zum Ende in 2016 im Vorstand. Außerdem ist er Mitgründer der EWR Beteiligungs eG, auch dort war er von 2016 bis 2018 Vorstandsmitglied.

Seit 2015 ist er selbstständig und gibt beim DGB BWL-Seminare mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsausschuss, Bilanzanalysen und Betriebswirtschaftliche Beratung.


Jenny Stupka

ist Sprecherin der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"

Sie kämpft für die Enteignung und Vergesellschaftung von mehr als 200.000 Wohnungen in Berlin.

 


Marcelo Vieta

ist Assistant Professor für Adult Education and Community Development an der University of Toronto.

Er leitete in enger Zusammenarbeit mit dem örtlichen Genossenschaftssektor das erste Forschungsprojekt zur systematischen Erfassung und Auswertung italienischer Workers' buy-outs durch das legge marcora: The Italian Road to Recuperating Enterprises and the Legge Marcora Framework: Italy’s Worker Buyouts in Times of Crisis. Jüngste Veröffentlichung:  Self-Management in Argentina: Contesting Neo-liberalism by Occupying Companies, Creating Cooperatives, and Recuperating Autogestión.


Walter Vogt

ist Diplom-Betriebswirt (FH) und politischer Sekretär beim Vorstand der IG Metall, dort im Funktionsbereich Betriebspolitik, Themenschwerpunkt Mitbestimmungspolitik, Früherkennung von Unternehmenskrisen und deren Überwindung mittels beschäftigungspolitischer Ansätze.

Zuvor lange Jahre in der Beratung von Wohnungsgenossenschaften und in der genossenschaftlichen Prüfung tätig. Unter anderem Aufsichtsratsvorsitzender einer Wohnungsgenossenschaft.


Matthias Warmo

ist gelernter Straßenbauer und examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger.

Seit 2005 arbeitet er im Krankenhaus Spremberg im Bereich Intermediate Care, seit 2006 ist er dort Betriebsratsvorsitzender. Seit 2009 ist er außerdem stellvertretender Vorsitzender des FKS, dem Förderverein Krankenhaus Spremberg, mit 51 % Mehrheitsgesellschafter der Spremberger Krankenhausgesellschaft. Ca. 90% der Krankenhaus-Beschäftigten sind Mitglied im Förderverein.

Darüber hinaus ist Matthias Warmo Mitglied der Gewerkschaft Ver.di und Vorsitzender verschiedener Schwimmvereine.


Franziska Wiethold

Studium der Soziologie und Politologie in Marburg, ab 1972 Gewerkschaftssekretärin beim DGB, dann bei der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen und ab 2001 bei der Gewerkschaft verdi mit dem Schwerpunkt Einzelhandel. Seit 2006 in Rente.

Veröffentlichungen zum Thema Wirtschaftsdemokratie in der DGB Gegenblende und 2020 in der Zeitschrift spw. 2015 Mitarbeit an dem verdi-Papier zur Wirtschaftsdemokratie.


Elmar Wigand

ist Sozialforscher und Publizist. Er arbeitet als Pressesprecher im Kölner Büro der aktion ./. arbeitsunrecht sowie als freiberuflicher Referent & Berater für Gewerkschaften und Betriebsräte. Er beschäftigt sich mit strategischer Konfliktführung und angewandter Kampfkunst.

Elmar hat den Aktionstag #FREITAG13 erfunden. Mit Werner Rügemer hat er den Begriff "Union Busting" im deutschsprachigen Raum geprägt.

Für Lobbycontrol e.V. baute er 2011 das mit dem Grimme-Preis gekrönte Portal Lobbypedia.de auf.


WORUM GEHT ES?  | PROGRAMM | REFERENT*INNEN | ONLINE ANMELDEN

>zurück zum Anfang

LIVE-STREAM: https://www.youtube.com/c/arbeitsunrechtTV


Die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt, die Rosa Luxemburg Stiftung und das Netzwerk Selbsthilfe fördern die Konferenz.

 

Wann
20.06.2020 09:30   bis   21.06.2020 17:00
Ort
Franz-Mehring-Platz 1
FMP1 (ND-Gebäude)
Münzenbergsaal
10243 Berlin-Friedrichshain
Deutschland
Kosten
Ermäßigt € 15,00
Normal € 30,00
Solidarisch € 45,00